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   Politik
2010 wird in der Dominikanischen Republik wieder gewählt
Absprachen zwischen PLD und PRSC

Santo Domingo 13.Mai 2009 gmm Im kommenden Jahr finden in der Dominikanschen Republik Kongress- und Kommunalwahlen statt. Der Parteisprecher der Partido Reformista Social Cristiano (PRSC), Frank Martínez (Foto), erklärte nach einem Gespräch seiner Partei mit dem PLD-Vorsitzenden und Staatspräsidenten Leonel Fernendez, man habe sich über ein Wahlbündnis unterhalten. Zumindest Absprachen werde es 2010 geben. Offensichtlich funktioniert die Zusammenarbeit zwischen PLD und PRSC so gut, dass man gemeinsame politische Ziele verfolgt. Einzelheiten wolle man jetzt noch nicht bekanntgeben, so Martinez.


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Lesermeinungen
Uschi, (Samana, ), 13.05.2009, PLD / PRSC
Wenn man sich so einig ist, warum fusioniert man dann nicht? Dann kann man sch die ganzen Konferenzen und Absprachen sparen! Als Berater kann man ja einige "Linke" mit Fusionserfahrung aus Deutschland einfliegen lassen.

Gerd, (Cabarete, ), 13.05.2009, Die PRSC
Die PRSC ist eine alte Traditionspartei. Sie stellte unter Balaguer lange Zeit die Regierung. Obwohl sie sich - seit dem Tod Peynados - im Abwärtstrend befindet, wird sie ihre Eigenständigkeit bewahren wollen. Da geht es um Privilegien, Pfründe, Posten und Eitelkeiten. Wenn die PRSC fusionieren würde, wäre das alles vorbei. Deshalb sagen sich die PRSCler, lieber ein Bündnis mit Eigenständigkeit eingehen, in dem man einigen heraushandeln kann, als wegfusioniert zu werden.

StVo, (F, ), 13.05.2009, Das habe ich mich auch gefragt @Uschi
Tatsächlich ist es aber wohl so wie @Gerd es beschrieben hat. Es gilt Pfünde zu sichern.

Swissman, (Boca Chica, ), 14.05.2009, Verlängerte Legislatur
Es bestehen Bestrebungen, künftig die Präsidentschafts- und die Parlamentswahlen zusammenzulegen. So ist beabsichtigt, im Jahre 2010 die Abgeordneten und Senatoren für eine sechs- statt vierjährige Legislatur wählen zu lassen, damit ab dem Jahre 2016 die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zusammenfallen.

StVo, (F, ), 14.05.2009, Zusammenlegung der Wahlen
Täusche ich mich oder hatte man das nicht schon einmal machen wollen? Damals hatten sich meiner Erinnerung nach die Abgeordneten vehement dagegen ausgesprochen. Warum also nun wieder dieser neue Anlauf?

Swissman, (Boca Chica, ), 14.05.2009, @StVo: Du täuschst dich nicht.
Tatsächlich verlangten zu Beginn des Jahres 2005, also vier Monate nach dem Beginn der Regierungsperiode 2004-2008 von Leonel, der Vizepräsident und zwei weitere Mitglieder des Senats, der Senatspräsident solle ein Verfassungsreformprojekt einreichen, welches die Zusammenlegung von Präsidentschafts- und Kongress-, bzw. Gemeindewahlen, vorsieht. Sie verlangten aber auch, dass die regulär im Jahr 2006 auslaufende Legislatur um zwei Jahre verlängert werde. Begründet wurde der Vorstoss von den drei Senatoren damit, dass die Abhaltung von Wahlen alle zwei Jahre der nationalen Entwicklung und der Wirtschaft schade. Wahrscheinlicher ist, dass die damals bestehende absolute Mehrheit der PRD-Abgeordneten in beiden Kammern bis zum Ende der Amtszeit Leonels hätte erhalten werden sollen. Der Vorschlag zur Verfassungsreform wurde aber von den Abgeordneten der drei wichtigsten Parteien und anderen politischen Gruppierungen abgelehnt. Dennoch waren Repräsentanten der PRD der Meinung, dass der Vorschlag weiter studiert werden sollte. Zurzeit stellen die Abgeordneten der Regierungspartei PLD die Parlamentsmehrheit. Eine Verlängerung der Legislatur um zwei Jahre würde diesmal die derzeitige Regierungspartei begünstigen.

StVo, (F, ), 14.05.2009, Danke @Swissman
Für die Antwort / Bestätigung dessen was ich noch im Hinterkopf hatte. Eigentlich sollte nichts dagegen sprechen, denn wenn PLD und PRD mit JA stimmen. Schließlich würde man ja nur das einführen was alle Poltiker wollen. ;)



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